Parkgebühren in Nördlingen, ab wann?

Veröffentlicht am 20.11.2016 in Kommunalpolitik

Hier könnte nach Ansicht der SPD Nördlingen ein Parkdeck gebaut werden

Parkgebühren: Ein Umdenken ist nun unausweichlich

Als Reaktion auf die Berichterstattung der Rieser Nachrichten über die jüngste Sitzung des Bauausschusses fand eine Besprechung der engeren SPD-Vorstandschaft statt. Thomas Stowasser äußerte, er rechne nun mit einem Umschwenken der Fraktionen, die sich bislang gegen Parkgebühren ausgesprochen haben. Denn, dass bei der Betrachtung aller im Bauausschuss vorgetragenen Fakten ein Umdenken stattfinden müsse, sei nun unausweichlich, bemerkte Wolfgang Stark.

Es wäre nun an der Zeit, dass die CSU ihre reflexartige Blockade sinnvoller Maßnahmen aufgebe; die Stellungnahme des Ordnungsamtes mache deutlich, dass alle von der CSU Fraktion geäußerten Vorschläge komplett ungeeignet seien, der prekären Parksituation zu begegnen, so Stephan Lingel. Enttäuscht sei man von der Reaktion der  Fraktion Grüne/Frauenliste. Man hätte nun ein eindeutiges Statement für die Einführung von  Parkgebühren erwartet. Dass nun wenigstens die Unvernunft einiger Leute durch die Grüne/Frauenliste akzeptiert werde, werte man aber als den Anfang eines möglichen Richtungswechsels, wie er in der Vergangenheit bei den Grünen ja häufiger schon der Fall war. Immerhin ist die Grünen/Frauenliste aber einen Schritt weiter als die Stadtteilliste, die noch über das abwegige Verhalten einiger Chefs nachdenke. Man sehe die Ansichten der SPD Nördlingen bestätigt und hoffe, so der Tenor der Besprechung, dass nun auf der Basis der im Bauausschuss vorgetragenen Tatsachen ein Umdenken stattfinde.    

 
 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:674983
Heute:57
Online:2